AGB Lipura Verlagsges.m.b.H.
Für jede geschäftliche Beziehung zwischen der Lipura Verlagsges.m.b.H. samt aller darunter liegenden Marken und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der letztgültigen Fassung. Als letztgültige Fassung gilt jeweils diese, die unter der Webadresse www.lipura-rapuli.com jederzeit aufgerufen werden kann. Davon abweichende Versionen auf zuvor erstellten Drucksorten verlieren mit jeder Änderung in der o.g. letztgültigen Fassung Ihre Gültigkeit.
1. Vertragsinhalt und Vertragsabschluss
Der Abschluss von sämtlichen Verträgen erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.
Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich, die Ware erwerben zu wollen. (Vertragsabschluss) Die verbindliche Bestellung des Kunden gilt ab dem Zeitpunkt der Unterschrift oder eines den Auftrag bestätigendes E-Mail. Die AGB gelten durch die Unterschrift als akzeptiert. Des weiteren akzeptiert der Kunde durch seine Unterschrift, dass alle Daten, die zu einer für den Kunden zufriedenstellenden Vertragsabwicklung (Lieferung) not- wendig sind, seitens der Lipura Verlagsges.m.b.H. gespeichert werden. Auf dem Bestellschein ist für den Kunden eine Übersicht sämtlicher Kosten (Warenpreis, Mehrwertsteuer sowie Versandkosten) ersichtlich. Die Lipura Verlagsges.m.b.H. ist berechtigt Additionsfehler ohne Information an den Kunden richtig zu stellen.
Der Vertrgsagabschluss kommt erst dann rechtlich bindend zustande, wenn die Lipura Verlagsges.m.b.H. dem Auftrag zustimmt. Eine Zustimmung erfolgt immer dann, wenn nicht binnen 14-tägiger Frist schriftlich widersprochen wird.
2. Widerrufsbelehrung
Der Kunde kann als Verbraucher seine Kaufabsicht innerhalb von 14 Kalendertagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Kalendertage ab Vertragsabschluss. Ab dem Datum der Übernahme der Waren durch den Kunden, einer Person die dazu befugt ist oder einer anderen Person die dem Beförderer die Befugnis dazu vorgibt gilt ein Widerrufsrecht von 5 Werktagen. Die Kosten für die Rücksendung trägt auch innerhalb dieser Frist der Kunde. Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde die Lipura Verlagsges.m.b.H., vertreten durch den Geschäftsführer, Bernhard Fasching, BSc, Am Ökopark 5, 8230 Hartberg mittels eindeutiger Erklärung per E-Mail an info@lipura-rapuli.com über diesen Entschluss, den Vertrag widerrufen zu wollen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, wenn der Verbraucher die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet.
Wenn der Verbraucher den Vertrag widerruft, hat die Lipura Verlagsges.m.b.H. alle Zahlungen, die sie vom Verbraucher erhalten hat, abzüglich der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen 14 Kalendertagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrages bei der Lipura Verlagsges.m.b.H. eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet die Lipura Verlagsges.m.b.H. dasselbe Zahlungsmittel, das der Verbraucher bei seiner ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, dass mit dem Verbraucher ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. In keinem Fall werden dem Verbraucher wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Die Rückzahlung kann bis zum Rückerhalt der Ware oder dem Nachweis, dass die Ware an die Lipura Verlagsges.m.b.H. zurückgesendet wurde, verweigert werden, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Der Verbraucher hat im Falle des Widerrufs die Ware unverzüglich, spätestens binnen 14 Kalendertagen ab dem Tag, an dem die Lipura Verlagsges.m.b.H. über den Widerruf des Vertrages unterrichtet wurde, an die Lipura Verlagsges.m.b.H. zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn der Verbraucher die Ware vor Ablauf der Frist von 14 Kalendertagen absendet. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung trägt der Verbraucher. Der Verbraucher kann bei der Lipura Verlagsges.m.b.H. einen Rücksendeauftrag beantragen, dann wird die Ware beim Kunden vom Paketdienst abgeholt. Für diese Leistung werden dem Kunden 20.– € inkl. der gesetzlichen MwSt. für Pakete bis 31,5 kg und max. 3 m Gurtmaß berechnet. Der Verbraucher muss für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf den Umgang des Verbrauchers mit der Ware zurückzuführen ist. Dies gilt insbesondere für beschädigte Verpackungsteile. Nicht gilt dies für den Versandüberkarton.
Wird die Ware in gebrauchtem Zustand zurückgesendet, behält sich die Lipura Verlagsges.m.b.H. vor bis zu 100% des Verkaufspreises einzubehalten. Das Widerrufsrecht besteht generell nicht bei der,
- Lieferung von Waren, die von Standard Artikeln abweichen und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, dies gilt insbesondere für speziell angefertigte Waren.
- Lieferung von Waren, die sich nicht im Standard-Sortiment der Lipura Verlagsges.m.b.H. befinden und in keinem der jeweils letztgültigen Kataloge aufscheinen, und somit speziell für den Kunden bei Drittanbietern bestellt wurden.
- Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten wurde.
- Lieferung versiegelter Ware, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihrer Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, dies gilt insbesondere für alle Arten von Farben, Modelliersand, Knetmassen, Klebstoffen und Papiersorten.
- Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden.
- Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, Lieferung von Zeitungen, Lehrmitteln, allen Arten von Karteikarten, Zeitschriften und Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
- Lieferung von Möbeln und Einrichtungsgegenständen aller Art, die für den Kunden eigens angefertigt werden. Aufträge die Möbellieferungen umfassen, können ab dem Zeitpunkt der schriftlichen Auftragsbestätigung seitens der Lipura Verlagsges.m.b.H. nicht kostenfrei widerrufen werden. Der Kunde trägt für den Widerruf mindestens die der Lipura Verlagsges.m.b.H. entstehenden Kosten zuzüglich der Bearbeitungsgebühr in Höhe von € 50.- pro Fall.
3. Preise, Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt
Es gelten die auf dem Auftrag angegebenen Preise. Sie verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zzgl. Versand- und Verpackungskosten in Höhe von 9 Euro pro Auftrag. Der Mehrwertsteuerbetrag wird auf der Rechnung separat ausgewiesen.
Rechnungsbeträge sind innerhalb von 14 Tagen ohne jeden Abzug zu zahlen, sofern nicht eine anderweitige schriftliche Vereinbarung vorliegt. Maßgebend für das Datum der Zahlung ist der Eingang auf einem der Konten der Lipura Verlagsges.m.b.H. Leistet der Vertragspartner bei Fälligkeit nicht, so wird der Vertragspartner binnen Monatsfrist erinnert. (Zahlungserinnerung) Wird binnen 30 Tagen nach Rechnungsdatum die Forderung nicht beglichen werden pro weiterer Mahnung mindestens 5.- Euro Mahngebühr fällig. Die Geltendmachung höherer Zinsen (gegenüber Unternehmern) und weiterer Schäden im Falle des Verzuges bleibt davon unberührt.
Gegen Ansprüche der Lipura Verlagsges.m.b.H. kann der Kunde nur dann aufrechnen, wenn seine Gegenforderung unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus dem zugrunde liegenden Vertrag beruht.
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Lipura Verlagsges.m.b.H. Im Fall des Weiterverkaufes der Vorbehaltsware tritt der Vertragspartner schon jetzt die entstehende Forderung in Höhe des der Lipura Verlagsges.m.b.H. geschuldeten Preises an diese ab. Die Lipura Verlagsges.m.b.H. nimmt die Ab- tretung hiermit an.
Doppelzahlungen oder nicht eingelösten Gutschriften werden ohne Nachfrage per Wertgutschein ausgeglichen. Wertgutschein behalten unbefristet Ihren Wert. Wertgutscheine können unter Vorlage innerhalb von 3 Monaten auch zur Rückzahlung gebracht werden. Dazu muss der Wertgutschein unter Angabe des Verzichtsgrundes, eines Nachweises, dass die Doppelzahlung vom Sender durchgeführt wurde und einer Kontonummer per Mail an buchhaltung@lipura-rapuli.com gesendet werden. Die Frist beginnt mit dem Datum der Ausstellung des Wertgutscheines.
4. Preise, Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt
- Wir verrechnen pro Lieferung eine Versandkostenpauschale von € 9.- sofern nicht anders angegeben.
- Die Versandart der Ware erfolgt nach Wahl der Lipura Verlagsges.m.b.H. Wünscht der Kunde einen anderen Versandweg, der nachweislich höhere Kosten verursacht, gehen diese Mehrkosten zu Lasten des Kunden. Soweit Teillieferungen notwendig sind, trägt die Lipura Verlagsges.m.b.H. die hieraus entstehenden Mehrkosten. Die Lipura Verlagsges.m.b.H. behält sich aber vor Lieferungen zusammen zu fassen und so im Eigeninteresse Versandkosten zu sparen. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Lipura Verlagsges.m.b.H. über die Anzahl der Teillieferungen alleinig entscheidet.
Es wird darauf hingewiesen, dass eventuell angegebene Liefertermine voraussichtliche Angaben und ungefähre Richtwerte sind, sofern der Liefertermin nicht ausdrücklich schriftlich von dem Vertragspartner verbindlich am Auftragsschein zugesagt wurde. Sie stellen keine verbindlichen bzw. garantierten Versand- und Liefertermin dar. Ist die Ware dauerhaft nicht lieferbar, sieht die Lipura Verlagsges.m.b.H. von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
Ist die bestellte Ware zum Zeitpunkt der Bestellung nur vorübergehend nicht lieferbar, erhält der Kunde keine automatische Nachricht. Die Lipura Verlagsges.m.b.H. führt alle Lieferungen in eigenem Interesse schnellstmöglich durch.
Die Lipura Verlagsges.m.b.H. übernimmt keine Haftung für nicht zugestellte Nachrichten. Für die Lipura Verlagsges.m.b.H. gilt der Postausgang als Beweis der Zustellung. Sollte der Kunde dem widersprechen gilt die Beweislastumkehr. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als 6 Monaten haben sowohl der Kunde als auch die Lipura Verlagsges.m.b.H. das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Eventuell bereits geleistete Zahlungen werden in diesem Fall unverzüglich zurückerstattet.
Der Kunde oder eine hierzu bestimmte dritte Person hat die gelieferte Ware unverzüglich nach Ablieferung sorgfältig auf Mängel, Beschaffenheit und zugesicherte Eigenschaft zu untersuchen. Die gelieferte Ware gilt als genehmigt, wenn eine schriftliche Anzeige offensichtlicher und erkennbarer Mängel nicht innerhalb von 5 Werktagen nach Ablieferung erfolgt. Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt geliefert, so hat der Kunde die Pflicht die Beschädigung bei Warenannahme im Beisein des Zustellenden zu dokumentieren oder die Annahme zu verweigern. Wird die Ware ohne Reklamation entgegengenommen gilt der Versand für die Lipura Verlagsges.m.b.H. als abgeschlossen. Reklamationen sind schriftlich, unverzüglich und unter Beifügung von Fotos der Schäden an die Lipura Verlagsges.m.b.H. zu reklamieren. Bei Versandschäden sind in jedem Fall Fotos des Versandkartons und der Ware in diesem anzufertigen und der Lipura Verlagsges.m.b.H. auf Anfrage hin zu übermitteln. Reklamationen aller Art richten Sie an: reklamation@lipura-rapuli.com
Die Lieferung und Montage von Möbeln erfolgt uneingeschränkt über Partnerfirmen. Sofern für diese Lieferungen und Aufbauarbeiten Kosten anfallen wird der Kunde vor der Lieferung informiert, sofern nicht schon auf der Auftragsbestätigung Kosten für die o.g. Leistungen beziffert wurden. Sollte die Lieferung seitens des Kunden trotz vorab Information über den Liefertermin seitens des Lieferanten nicht durchführbar sein, trägt der Kunden die hierfür anfallenden Kosten in voller Höhe. Dies gilt auch bei nicht Anwesenheit oder seitens des Kunden oder von dritten verschuldeten Baumängeln. Durch den hierfür anfallenden Mehraufwand ist die Lipura Verlagsges.m.b.H. berechtigt eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von bis zu 20% der Auftragssumme zu verrechnen.
5. Gewährleistung
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.
Die Gewährleistungsfrist beträgt, wenn nicht anders angegeben gegenüber Unternehmern ein Jahr ab Lieferung oder, soweit eine Abnahme erforderlich ist, ab der Abnahme, sofern die Ursache des Sachmangels bereits im Zeitpunkt des Gefahrenübergangs vorlag. Gegenüber Verbrauchern gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist ab Übergabe der Ware. Gewährleistungsansprüche gegenüber der Lipura Verlagsges.m.b.H. beschränken sich zunächst auf das Recht der Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung. Bei Fehlschlagen, d.h. der Unmöglichkeit, Unzumutbarkeit, Verweigerung oder unangemessenen Verzögerung der Nachbesserung oder Ersatzlieferung bleibt dem Vertragspartner die Geltendmachung der weiteren gesetzlichen Gewährleistungsrechte vorbehalten.
Eine Garantie besteht nur, wenn eine solche Erklärung ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
6. Haftung/Schadensersatz
Die Haftung der Lipura Verlagsges.m.b.H. auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist, insbesondere aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falscher Lieferung, Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt, eingeschränkt. Dies gilt nicht für eine Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit sowie für grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten seitens der Lipura Verlagsges.m.b.H.
Soweit die Lipura Verlagsges.m.b.H. dem Grunde nach auf Schadensersatz haftet, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die die Lipura Verlagsges.m.b.H. bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer vertragswesentlichen Pflichtverletzung vorausgesehen hat oder unter Berücksichtigung der Umstände, die ihr bekannt waren oder hätte kennen müssen, bei Anwendung der verkehrsüblichen Sorgfalt hätte voraussehen müssen. Mittelbare Schäden und Folgeschäden sind nur dann ersatzfähig, wenn derartige Schäden bei bestimmungsmäßiger Verwendung des Liefergegenstands typischerweise zu erwarten sind. Das gleiche gilt für Schäden, die durch einen Mangel der Kaufsache verursacht wurden.
Im Falle einer Haftung für einfache Fahrlässigkeit, auch bei Verzögerung ist die Ersatzpflicht des Lipura Verlagsges.m.b.H. für Sachschäden auf 5 % des Kaufpreises je Schadenfall begrenzt, auch wenn es sich um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt. Die Bestimmungen des vorstehenden Absatzes gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen sowie zugunsten der Erfüllungsgehilfen der Lipura Verlagsges.m.b.H.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
7. Datenschutz
Die Lipura Verlagsges.m.b.H. ist berechtigt – die Einwilligung des Kunden vorausgesetzt, die bezüglich der Geschäftsverbindung oder in Zusammenhang mit diesen erhaltenen Daten über den Kunden nach den Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes sowie Teledienstdatenschutzgesetz zu erheben, zu speichern, zu verwenden und zu verarbeiten. Die Lipura Verlagsges.m.b.H. verwendet die vom Kunden mitgeteilten Daten lediglich zur Abwicklung der Bestellung und sonstiger vertraglicher Beziehungen zum Kunden. Die Daten werden nicht an Dritte weitergegeben. Von Unternehmen, insbesondere von Schulen, Kindergärten und anderen edukativen Einrichtungen werden im Sinne der DSGVO keinerlei Personenbezogene Daten gespeichert oder weiterverarbeitet. Bei Bestellungen von Privatpersonen werden lediglich die für die Abwicklung des Verkaufsauftrages relevanten Daten gespeichert. Über Art und Umfang der Daten kann jederzeit schriftlich Auskunft gegeben werden. Genau- so kann der Kunde jederzeit die Löschung seiner Daten verlangen. Die Lipura Verlagsges.m.b.H. verpflichtet sich dazu dieser Aufforderung binnen Monatsfrist nachzukommen.
Darüber hinaus befindet sich ein Datenschutzhinweis bezüglich der Einwilligung des Kunden und seiner persönlichen Daten/Informationen in abrufbarer sowie druckbarer Form auf der Internetseite der Lipura Verlags- ges.m.b.H. https://www.lipura-rapuli.com/datenschutz/
8. Schlussbestimmungen
Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen der Lipura Verlagsges.m.b.H. und dem Kunden ist der Hauptgeschäftssitz der Lipura Verlagsges.m.b.H. Am Ökopark 5, 8230 Hartberg.
Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis der Hauptgeschäftssitz der Lipura Verlagsges.m.b.H.
Soweit eine der vorstehenden Klauseln unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der übrigen Klauseln hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Klausel gelten sodann diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser Allgemeinen Verkaufsbedingungen vereinbart hätten, wenn sie Kenntnis von der Unwirksamkeit gehabt hätten.